Aufarbeitung der G20-Krawalle in Hamburg: Olaf Scholz auf dem heißen Stuhl

Thema am 10.11.2017
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Am Donnerstagabend war es soweit: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz musste in den G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft. Es war der erste von drei geplanten Auftritten. Denn es gibt noch viele Fragen, auf die die Parlamentarier, insbesondere die von der Opposition, eine Antwort erwarten. Warum konnten die massiven Ausschreitungen bei dem Gipfeltreffen nicht verhindert werden? Warum gab Scholz vorher eine Sicherheitsgarantie ab, die er dann nicht einhalten konnte?

CDU-Fraktionschef André Trepoll nahm den Bürgermeister ordentlich in die Mangel. Dieser entschuldigte sich erneut dafür, dass er seine Sicherheitsgarantie nicht habe einhalten können – blieb aber bei seiner bisherigen Verteidigungslinie. Art und Ausmaße der Gewalt habe niemand vorhergesehen. Auch die Linkspartei erhob erneut den Vorwurf, Scholz habe Tote riskiert. Dass ihm die potentielle Gefahr bewusst war, räumte er ein. Wäre es zu Todesopfern gekommen, wäre er zurückgetreten. Vier Stunden lang dauerte die erste Befragung des Bürgermeisters. Bei der nächsten soll es um den eigentlichen Verlauf des Gipfels gehen. Der Termin dafür steht noch nicht fest.

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